DSA, der nächste Schritt

Einschränkung der Meinungsäußerung liegt in des einen oder anderen Interesse. Zensur ja oder nein ist im Internet seit jeher ein stark umkämpftes Thema. Das war auch schon so als das Internet noch frei war und sich selber regulieren durfte. Ich bin der Ansicht, dass uns Meinungsvielfalt und ein möglichst breiter Debattenraum eher nützen als schaden. Klar gibt es da Grenzen. Aber wir sollten vor allem lernen oder nicht verlernen, uns damit auseinanderzusetzen.

Ich hatte hier auf diesem Blog 2005 dazu geschrieben, den Text habe ich jetzt nicht noch einmal im Detail gelesen, vermute, das kann ich auch heute noch unterschreiben.

Die Grenze der Meinungsfreiheit ist zum Beispiel erreicht, wenn jemand beleidigt wird oder verleumdet oder anders in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Dafür gibt es schon lange Gesetze, entsprechende Instanzen und vor allem Umgangsformen, die von der einen Generation beigebracht und von der anderen Generation gelernt werden müssen.

Das ist erstmal was ganz Grundsätzliches. Natürlich Ansichtssache und man kann im Rahmen der bestehenden Gesetze sicherlich hier oder da nachjustieren. Rechtsprechung ist ohnehin immer individuell, weil die allgemein gehaltenen Gesetze auf den Einzelfall angewendet werden müssen. Das macht Rechtsprechung auch zu einer Fachdisziplin innerhalb der Juristerei.

Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass mehr Gesetze und Regeln nicht zu dem führen, was erreicht werden soll. Wir (als Gesellschaft) verlernen selber zu beurteilen, was richtig oder falsch, gut oder schlecht ist. Im Straßenverkehr ist das mitunter deutlich, wenn Verkehrsteilnehmer auftauchen, die auf ihr Recht beharren ohne die Situation zu betrachten.

Dazu kommt, und das ist hoffentlich kein Streitpunkt: warum soll ein schlecht bezahlter Mensch aus irgendeinem Land am Arsch der Welt, der nichts weiter als einen Internetzugang und PC hat, beurteilen, welche Aussagen oder Bilder dem deutschen Recht entsprechen? Oder warum soll das eine KI tun? Aufgaben, die sonst Richter ausführen.

Durch die gemäß NetzDG oder DSA drohenden, sehr hohen Strafen wird die Tendenz zu mehr Zensur gehen als zu weniger. Die „Debatte“ um die Coronamaßnahmen war im Bezug auf Zensur ein Vorgeschmack. In den großen Medien wurde keine Debatte geführt. Ja, es ging darum, wer zuerst den sogenannten Impfstoff erhält und das man kein „Impfdrängler“ sein soll oder ob Quarantäne acht oder zehn Tage dauern soll und ob man seine Kinder im Zimmer einsperren muss, wenn sie einen positiven Antigentest gemacht machen und ob man mit Maske auch zu zweit am Strand spazieren darf oder man das besser sein lassen sollte. Besser nicht darüber nachdenken, welche Fragen wir uns stellen sollten.

Das Blabla hat aber nichts mit Debatte zu tun. Das Gerede von „Die Wissenschaft“ ist der größte Schwachsinn überhaupt. Wissenschaft lebt bekanntlich vom Diskurs. Wissenschaftler können sich nicht einig sein, sonst gibt es keinen technischen Fortschritt. Natürlich muss man Entscheidungen treffen. Ehrlich ist es, wenn man dann sagt, ich habe mich unter der Vielzahl der wissenschaftlichen Ansichten aus diesem und jenem Grund so und so entschieden. Aber man kann doch nicht sagen: 98% der Wissenschaftler sind sich einig. Also, kann man schon. Wenn man die Verantwortung von sich schieben möchte. Das findet heute auch noch statt. Das Erschreckende: niemand scheint es zu stören.

Das NetzDG wurde zwischendurch nochmal verschärft und der DSA legt noch eine Schippe drauf. DSA hat möglicherweise das Zeug dazu, dass jede Aussage geahndet (gelöscht, abgerankt, bestraft …) werden kann, die nicht der herrschenden Meinung entspricht. Ich habe volles Verständnis dafür, dass Menschen mit politischer Verantwortung das gefällt, weil es unbequem ist, sich mit Opposition auseinanderzusetzen. Das gilt vor allem dann, wenn man Personal hat, das nicht an Debatten teilnimmt, weil das Thema zu kompliziert ist. Letzteres könnte aus den Bildern in diesem Beitrag interpretiert werden.

Alles natürlich „imho“ als Beitrag zur Meinungsvielfalt. Das wird kein Problem sein, weil es niemanden interessiert, wenn man so wenig Reichweite hat wie ich hier auf meinem persönlichen Notizzettel. Als nobody darf man alles sagen, was man möchte. Wenn man Reichweite erzielt, wird man als Individuum interessant. Davor gehört man einfach kollektiv zu den „Rechten“. Na und?

Demos gegen rechts

Links und rechts ist so wie schwarz und weiß. Beides bildet die Realität nicht ab. Ich lasse meine weiteren eigenen Worte zu den aktuellen „Demonstrationen“ einfach mal ungesagt.

Für mein persönliches Archiv möchte ich gerne aus dem Newsletter von Harlekin zitieren. Die haben übrigens auch tolle Ausrüstung für die Demonstration im Angebot.

Der Weg zur Hölle ist bekanntlich mit guten Absichten gepflastert.

Seien wir ehrlich: Grundsätzlich ist in deutschen Innenstädten „gegen den Faschismus“ zu demonstrieren, ungefähr so mutig, wie sich mit einem „Ich bin gegen Krebs!“-Schild vor der Onkologie zu positionieren.

Ansonsten stimmen wir grundsätzlich jedem (für einen halbwegs gebildeten Bürger selbstverständlichen) antifaschistischem Protest zu.

Leider jedoch haben wir all die Menschen in den letzten Jahren vermisst.

Diese Menschen, die – mit Unterstützung der Regierenden und ziemlich genau zeitlich abgestimmt zu oppositionellen Protesten gegen die Regierenden – in den letzten Tagen „Flagge zeigten“: Wo waren die im Kampf gegen Ausgrenzung und Faschismus in den letzten Jahren? Aber dazu unten mehr.

Mit heißem Kaffee, Musik, lustigen Sprechchören und selbst gemalten Schildern völlig gefahrlos gegen nicht anwesende „Rechte“ demonstrieren, das ist ja quasi dasselbe, was Sophie Scholl getan hat…

Wenn also die deutsche Regierung selbst zu „Demonstrationen gegen Rechts“ aufruft, sich ein SPD-Kanzler medienwirksam auf einer dieser Demos ablichten lässt, muss man folgende Frage stellen:

Seit 1998 ist die SPD fast ununterbrochen an der Bundesregierung beteiligt. Wie konnte es in über 20 Jahren grandioser „sozialdemokratischer“ Politik nur zu Armut, Spaltung, Rechtsruck, Wohnungsnot, Kriegen, Aufrüstung oder Haushaltskrise kommen?

Schuld sind die Anderen. Schuld sind: die Rechten.

Dass wir darüber hinaus aus gutem Grund per se sogenannten „Demonstrationen“ misstrauen, die von Staat und Regierung unterstützt, zum Teil sogar (mit-)organisiert werden – das scheint ein autobiografisches Problem zu sein, das wir mit mindestens 16 Millionen anderen Mitbürgern teilen…

Was passiert, wenn man ChatGPT folgende Fragen stellt?

  • Rufen manchmal Regierungen zu Demonstrationen auf?
  • Wann ist das der Fall?
  • Passiert das eher in Demokratien oder in autokratischen Regimen?
  • Was bedeutet es, wenn sich die öffentlich-rechtlichen Medien an solchen Aufrufen beteiligen?

Die Antworten sind bei reitschuster.de zu finden

Das Licht kämpft nicht

Wir folgen der These, dass es immer wieder, wie schon immer Veränderungspotential in der Gesellschaft gibt. Für den einen ist es der Klimawandel, der nur durch radikale Veränderungen des menschlichen Verhaltens aufgehalten werden kann. Den anderen ängstigen mögliche politische Veränderungen am Horizont in Form von Opposition. Der andere fühlt sich beeinträchtigt von den Freiheitseinschränkungen der Politik der Gegenwart.

Sicherlich kann man die Methoden von Politik analysieren und möglicherweise feststellen, dass die unterschiedlichen Oppositionsbewegungen gegeneinander ausgespielt werden nach dem Motto:

„Wir sagen denen mit den Knüppeln, dass die mit den Forken ihnen die Knüppel wegnehmen wollen“

oder so ähnlich. Ohne Zweifel wird durch die Klassifizierung von „richtigem“ und „falschem“ Protest die Kraft „der Opposition“ zerstreut. Wenn die Kinder mit Thema A beschäftigt sind, haben Interessierte mehr Raum für die Umsetzung von Thema B. Ganz egal, wobei es im Einzelnen geht. Dir fallen sicherlich genug Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit ein.

Es ist durchaus interessant Globalpolitik mit dem Auge der Unternehmensentwicklung zu betrachten. Fragen in diesem Sinne könnten sein:

  • Wie bekomme ich Gesellschaften dazu, sich entgegen ihrer eigentlichen Überzeugungen entsprechend meiner Ziele zu verhalten?
  • Welche Daten brauche ich dafür?
  • Wo bekomme ich diese her?
  • Welche Kommunikationskanäle brauche ich zur Umsetzung?
  • Müssen eventuell rechtliche Rahmenbedingungen angepasst werden?

Solche Gedanken werden gerne als „Verschwörungstheorien“ abgetan. Ich halte es eher für extrem naiv, die Welt nicht in diesem Sinne zu betrachten. Im Detail soll das nicht Thema dieses Textes sein. Dazu gab es schon andere auf diesem Blog. Wichtig ist, dass wir uns nicht davon abbringen lassen unserer Handeln selbst zu bestimmen.

Sei das Licht

In den letzten Jahren sind mir immer mal wieder Menschen begegnet, die die Ansicht vertreten, dass es die beste und am wenigsten verschleißende Art des Widerstands sei, ein gutes Leben zu führen. Sei das Licht und strahle. Wir sind viele und können mit der einfachen Kraft durch die positive Energie aus unserem Verhalten unseren Einfluss geltend machen. Je mehr das tun, desto größer wird die Kraft. Das ist etwas anderes als Passivität. Wir sind nicht passiv. Uns ist auch nicht alles egal. Wir kämpfen nur nicht. Wir können darauf vertrauen, dass am Ende eines möglicherweise steinigen Weges das Paradies wartet, in welcher Ausprägung auch immer.

Lass Dich nicht provozieren

Möglicherweise drängen sich Gedanken zur unabdingbaren Notwendigkeit einer Revolution auf. „Sei das Licht“ soll ein gedanklicher Gegenpol zu gewalttätigen Auseinandersetzungen sein. Es ist gut möglich, dass eine Art Bürgerkrieg in unserer Nachbarschaft zur geopolitischen Agenda gehört. Wo Gewalt herrscht, kann Restriktion leichter durchgesetzt werden.

Auch für den Protest könnte, wie für vieles andere, gelten, wenn es den Mainstream erreicht, wird es Zeit sich zurückzuziehen und das Licht wirken zu lassen. Mein Wunsch für das neue Jahr: eine Gesellschaft mit geradem Rücken und Resistenz gegen Provokationen aller Art.

Friedensbewegung Kiel

Es war schön zu sehen, dass die „Kieler Gelbwesten“ eine Menge Menschen zu einer größeren Demonstration am 4. November 2024 aktiviert haben. Grundsätzlich sind die Kieler jeden Samstag auf der Straße!

Vom Wilhelmplatz ging es mit ca. 1500 Menschen zum Bahnhof und dann durch die Innenstadt wieder zurück. Wichtig fand ich: vor der Demonstration wurde angesagt, dass Kennzeichen von Parteien und solche, die dem deutschen Reich zuzuordnen sind, auch als Teil der Kleidung, auf der Demonstration verboten sind.

Diese Rede von „Anja aus Rostock“ hat mich bewegt:

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Nordstream Anschläge Jahrestag

Niemand weiß, wer den Anschlag auf die Gas-Pipeline zwischen Russland und Deutschland beauftragt und / oder durchgeführt hat. Fakt ist, dass den größten Schaden der zerstörten Pipeline Deutschland trägt. Wir haben zur Zeit die höchsten Energiekosten der Welt. Man muss nicht studiert haben, um zu erkennen, dass Investitionen in Deutschland nicht mehr möglich sind. Ich meine natürlich Investitionen abseits von mit Steuergeld geförderten Aktivitäten. Vielleicht wird es an der Stelle für den einen oder anderen tatsächlich schon kompliziert. Eigentlich erschreckend …

Ein Audio des NDR zum ersten Jahrestag der Anschläge auf die Nordstream Pipelines.

Mir drängt sich bei dem Beitrag des NDR die Frage auf: warum wird mit keinem Wort erwähnt, dass der US-Präsident Joseph Robinette Biden Jr. im Februar 2022 unmissverständlich angekündigt hat, dass „sie“ Nordstream „beenden“ werden? Es handelt sich um eine Aussage auf einer Pressekonferenz während einer USA-Reise des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Dieser stand dem Video nach zu urteilen, wärend der Ankündigung direkt neben Herrn Biden.

Kommt im Amtseid eines Bundeskanzlers eigentlich so etwas wie „Wahrung deutscher Interessen“ vor? Zumindest im übertragenden Sinn könnte man das so interpretieren.

Der Amtseid in Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Bidens Zitat mit der Ankündigung eines möglichen Anschlags auf die europäische Energieversorgung ist im Kanal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf youtube enthalten:

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In der Verzweiflung hilft nur Humor … Dazu das Statement eines bekannten Südamerikaners …

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Übrigens ist im Twitter-Kanal des U.S. Department of State folgendes Video-Zitat von Victoria Nuland enthalten:

“If Russia invades Ukraine, one way or another, Nord Stream 2 will not move forward.”

Victoria Nuland ist eine amerikanische „Diplomatin“, die 2014 im Zusammenhang mit dem Umbruch der Ukraine ihre Sicht auf die Bedeutung der europäischen Interessen zusammengefasst hat mit

„Fuck the EU“ (Quelle: tagesschau.de)

Frau Nuland zeigte sich nach dem Anschlag wohl auch erfreut über die Zerstörung der Pipelines.

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Natürlich sind das alles keine Beweise dafür, dass die USA am Anschlag auf Nordstream beteiligt waren. Meine Frage ist nur, warum der hier dargestellten Sachverhalt in den Recherchen des NDR nicht vorkommt sondern davon gesprochen wird, dass es keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung der USA gebe. Immerhin handelt es sich um unbestrittene Zitate von mehr als hochrangigen Politikern der USA. Hat das keine Bedeutung in der Weltpolitik?

Die Nazis sind immer die anderen

Wir sollten nicht vergessen, dass kräftig weitergearbeitet wird. Nach dem Motto von Jean-Claude Juncker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Da fällt mir auch komischerweise der geplante Pandemievertrag ein. Der Abschluss einer internationalen Vereinbarung zur Durchführung von „Gesundheitsmaßnahmen“ ist noch lange nicht vom Tisch.

Große Veränderung brauchen einen langen Atem. Hat die DDR die Wende schon gewonnen oder wird noch gekämpft? Langen Atem lernen kann man vermutlich viel von der Geschichte der BI Lüchow-Dannenberg. Die haben Erfahrung in mehr als 40 Jahren Atomprotest sammeln müssen. Daraus könnte auch das 300-Leute-Konzept vom Prinzip wieder interessant werden.

Das 300-Leute-Konzept wird entwickelt: per Selbstanzeige erklären Hunderte, dass sie sich bei einem Castor-Transport querstellen werden. Quelle

Was bedeutete nochmal „Wehret den Anfängen“? Milosz Matuschek fragt, ob die Empfehlung heute besser lauten sollte: „Wehe ihr erinnert an irgendwelche Anfänge!“ Die Nazis sind zur Zeit immer die anderen. Im letzten Jahrtausend kam jeder Protest „von links“. Heute muss man unterscheiden, ob es erwünschter oder unerwünschter Protest ist. Die erwünschten „Linken“ demonstrieren unmaskiert Arm in Arm, die unerwünschten „Rechten“ werden zur gleichen Zeit in Maske und Abstand gezwungen. Wir müssen uns von diesem Schubladendenken entfernen. Die Bezeichnung „Links“ oder „Rechts“ ist als Einordnung nicht (mehr) hilfreich.

„Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!“ 1984, George Orwell

Aktuelle Nachrichten gibt es immer hier:

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Von LineageOS zu CalyxOS wechseln

Wer von LineageOS zu CalyxOS wechseln möchte, wird mit dem Installer von CalyxOS möglicherweise Schwierigkeiten bekommen. Zumindest ist es mir mit einem Gerät so gegangen.

Fehlermeldung „No matching factory image found“. Eigentlich sagt diese Fehlermeldung schon alles. Die Lösung war: vor der Installation von CalyxOS die ursprüngliche Firmware des Geräteherstellers installieren. Für Nexus und Pixel-Geräte gibt es diese hier zum Download.

Update: eine weitere, etwas einfachere Möglichkeit der Lösung könnte sein, ein factory reset auf dem Telefon zu machen. Dafür das Gerät in den recovery mode starten und factory reset auswählen.

Warum man überhaupt nur Internetgeräte mit anderen Betriebssystemen als denen der Hersteller verwenden sollte, ist hier ganz gut beschrieben.

Das Calyx Institute entwickelt CalyxOS. Es gibt die Möglichkeit die Arbeit mit einer Spende finanziell zu unterstützen.

Rechts vor links? STVO ändern jetzt!

Den meisten Verkehrsteilnehmern ist die Regel aus der Straßenverkehrsordnung „rechts vor links“ geläufig.

Politisch gibt das nach meiner Interpretation des Zeitgeistes ein völlig falsches Signal. Da der Zeitgeist eine umumstößliche Regel für das individuelle Verhalten zu sein scheint, gilt: Rechts vor links geht garnicht.

Auf den ersten Blick sieht es vielleicht so aus, als hätte das eine mit dem anderen nichts zu tun. Also das eine wäre die Politik, das andere sei der Verkehr. Wer das denkt, der irrt leider. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass Informationen unterbewusst auf andere Sachverhalte angewendet werden. Deshalb funktioniert Propaganda. Da halte ich es für durchaus für gefährlich, weiterhin „Rechts vor links“ zu propagieren. Das gilt vor allem für die nächste Generation. Wir sind bekanntlich die letzte Generation, die am Untergang der Welt noch etwas ändern kann. Wie können wir vor dem Hintergrund der nächsten Generation so einen gefährlichen Grundsatz wie „Rechts vor Links“ mitgeben. Die Gefahr einer Verrohung der Gesellschaft ist wohl nicht sehr weit.

[…] Aber was ist denn nun rechts in der Politik? Nun, rechts ist da, wo keiner sein will. Rechts, das sind im allgemeinen Sprachgebrauch Neonazis, Skinheads, Rechtsradikale, Rechtsextremisten, Ewiggestrige und Reaktionäre. Rechts – das klingt nach Brandanschlägen auf Asylheime, nach Hitlergruß und Verfassungsschutz. „Der Begriff“, sagt Thomas Bareiß, „ist im politischen Alltag verbrannt.“ Kein seriöser Politiker lasse sich mit dem Begriff gerne in Verbindung bringen. […] Quelle

Das Wording hat sich in letzter Zeit etwas geändert. Was früher konservativ oder auch liberal war, gilt heute in der politischen Landschaft als „rechts“. Und alles, was als „rechts“ bezeichnet wird, ist, solange es innerhalb der Landesgrenzen stattfindet, abzulehnen. In anderen Ländern kann der gleiche Sachverhalt von den gleichen Personen ganz anders beurteilt werden. Selbst wenn das unsinnig erscheint, der Zeitgeist entscheidet.

Die Umsetzung einer Änderung der STVO ist formal unproblematisch. Die Straßenverkehrsordnung ist kein Gesetz, lediglich eine Verordnung. Eine Verordnung ist eine gesetzesähnliche Vorschrift, die von einer Behörde der Exekutive erlassen wird. Es scheint somit möglich, die STVO ohne großes Gesetzgebungsverfahren zu ändern. Das sollte jetzt stattfinden.

Das Grundgesetz zu ändern ist erheblich aufwändiger. Selbst das wird regelmäßig veranstaltet.

Zusammenfassend bleibt zu sagen: rechts vor links geht garnicht. Es sollte in der Beziehung keine roten Linien geben. Sehr geehrte Regierung, Parlament, Volksvertreter, Exekutive, bitte nehmen Sie Ihre Verantwortung ernst und schützen Sie unsere Kinder vor dieser gefährlichen Regel. Rechts vor links ist menschenverachtend und gefährlich. Es sollte von den verantwortlichen Parteien zumindest eine Initiative in die Richtung „Rechts vor links abschaffen“ geben.

Bargeld ist das einzige gesetzliche Zahlungsmittel

„Die Euro-Banknoten und -Münzen sind gesetzliches Zahlungsmittel im Euroraum. Bargeld ist die einzige Form von Zentralbankgeld, die wir alle unmittelbar nutzen können.“ Quelle Europäische Zentralbank

Die Abschaffung von Bargeld erfolgt schleichend. Ich trete schon lange dafür ein, dass wir merken, dass mit dem Verschwinden von Bargeld ein gutes Stück Freiheit verloren geht.

Marc Friedrich hat das in seinem Artikel „Krieg gegen das Bargeld“ gut auf den Punkt gebracht. Im Artikel sind einige Verweise auf weiterführende Quellen enthalten.

Youtube in WordPress einbinden

Mit dem WordPress-Plugin Embed Privacy werden per iframe extern eingebundene Inhalte (z.B. von Youtube oder Twitter) erst nach Klick geladen. Das ist wichtig zum Schutz der Privatsphäre der Besucher Deiner Webseiten. Ohne so eine Funktionalität wird bei jedem Seitenaufruf eine Verbindung zu dem externen Anbieter aufgebaut. Das ist mit gutem Recht nach europäischen Vorschriften (DSGVO) nicht zulässig.

Das Ergebnis sieht dann so aus:

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Waldorf Staffellauf from waldorfschule on Vimeo.

Der Vorteil des Plugins Embed Privacy gegenüber anderen Lösungen sehe ich darin, dass alle externen Inhalte erstmal deaktiviert werden, unabhängig von dem Anbieter. Weiterhin muss man nicht jeden Beitrag nachträglich anfassen. Das ist vor allem bei länger gewachsenen Projekten wichtig.