Kategorie-Archiv: sonstwas

Alternative zum Verfassungsgericht

Möglicherweise ist ein alter Hut, ich zitiere es trotzdem, weil ich es noch nicht kannte

Wer nicht vor dem Verfassungsgericht klagen will, dem bleibt juristisch nur der Verstoß. Er hält eine der Grundrechtseinschränkungen nicht ein. Mit viel Glück wird er von den Ordnungskräften erwischt und es wird ein Bußgeld verhängt. Wenn man das nicht zahlt, landet man vor dem Verwaltungsgericht. Dort kann man die Zahlungsverweigerung wegen der mangelnden Verhältnismäßigkeit einklagen. Quelle

Philosophie ist die höchste Disziplin

Der Naturwissenschaft haben wir Menschen viele Erkenntnisse zu verdanken. Durch Naturwissenschaft wissen wir, dass 1+1 gleich 2 ist. Wir wissen, dass jetzt 8:20 Uhr ist und dass eine Stunde 60 Minuten hat. Und wir wissen, dass das Wasser der Ostsee im Moment eine Temperatur von 18 Grad Celsius hat. Diese Dinge stehen fest. Es gibt in der Hinsicht keine Vermutungen. Diese Feststellungen erfolgen auf der Basis von Annahmen und Festlegungen / Definitionen. Bei einer anderen Definition wäre das Ergebnis anders gewesen.

Der wissenschaftliche Diskurs

Ein wichtiger Grundsatz der (Natur)wissenschaft ist alles ständig in Frage zu stellen und den wissenschaftlichen Diskurs zu leben. Anfangen sollte jeder bei sich selbst. Wer sich selbst und sein / ihr Verhalten in Frage stellt, wird niemandem sonst auf die Füße treten. Sich selbst in Frage stellen ist nicht nur gesund sondern auch eine gute Übung in Achtsamkeit. In der Wissenschaft ist bekannt, dass Wissen nur der aktuelle Stand des Irrtums ist. Und es gibt immer unterschiedliche Untersuchungen, die nebeneinander Bestand haben können. Mehr noch als in der Naturwissenschaft gilt das in den Geisteswissenschaften. Aber auch die Naturwissenschaft arbeitet auf den höheren Erkenntnisstufen mit Annahmen und Glaubenssätzen. Daher gipfelt jede Naturwissenschaft in der Philosophie.

Deshalb gibt es auch nicht „die Wissenschaft“, die politische Entscheidungen in einer bestimmten Richtung erfordert. Entscheidungen sind immer der Verzicht auf etwas anderes. Politische Entscheidungen werden von Politikern getroffen. Für Entscheidungen braucht es Mut, denn sie können sich im Rückblick durchaus als weniger gut erweisen als die Alternativen, die zur Verfügung gestanden hätten. Wer etwas anderes behauptet, betreibt Demagogie oder kann selber nicht „die hellste Leuchte am Baum“ sein. Das gilt insbesondere, wenn gesagt wird, dass die politische Entscheidung über diese oder jene Maßnahme „niemals in Frage gestellt werden dürfe“. Kein ernstzunehmender Wissenschaftler wird jemals Vollkommenheit für sich in Anspruch nehmen. Nur Politiker scheinen Vollkommenheit zu beherrschen.

Nicht gelten lasse ich in diesem Zusammenhang die beliebte Aussage „irgendwas mussten wir ja machen“. Nein, man muss nicht immer irgendwas machen. Verwechseln sie Geschäftigkeit nicht mit Aktivität. Viele Probleme lösen sich von selbst. Ich halte es für einen Ausdruck von Überheblichkeit der Menschen, dass wir meinen alles berechnen zu können und auf Basis dieser Berechnungen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Es ist richtig, dass es uns möglich ist, alles berechnen zu können. Die große Kunst ist die richtigen Zahlen für die Berechnungen zu nehmen. Mit den falschen Berechnungsgrundlagen ist das Ergebnis zwar mathematisch richtig, sachlich aber vollkommen falsch. Bekannt sind die Darstellungen von Korrelation ohne Kausalität bzw. Scheinkorrelationen.

Ich halte es weder für möglich, dass wir seriös ausrechnen können, wie sich die Lufttemperatur in 100 Jahrten entwickelt, wenn wird heute unser Verhalten so oder so ändern noch halte ich es für möglich, dass wir durch das Tragen von Masken und der Zerschlagung von Sozialstrukturen einen Grippevirus eliminieren. Trotzdem leugne ich weder den Klimawandel noch die Existenz von Coronaviren. Es gibt für mich keinen Grund weniger achtsam mit Natur, Menschen oder Gesundheit umzugehen.

Wo wir Menschen Einfluss hätten

Was mir schon seit Jahren gegen den Strich geht ist die Entwicklung totalitärer Strukturen in Westeuropa. Dagegen können wir eindeutig etwas tun. Der erste Schritt ist darüber zu reden, dass es diese Entwicklung gibt und dass wir Menschen in der Hand haben diese Entwicklung zu steuern. Wer das tut und etwas mehr Reichweite erzielt, wird in der Regel von den großen Kommunikationskanälen ausgeschlossen. Gerne wird man auch als rechtsradikal oder antisemitisch diffamiert. Ein Totschlagargument, denn die Nazis sind immer die anderen. Von Staatsverbrechen berichtet haben auch unter anderem Edward Snowden und Julian Assange. Was ist eigentlich aus den beiden geworden? Wo bleibt die Aufregung über die Bedingungen im Gerichtsverfahren gegen Assange und seiner Inhaftierung? In diesem Sinne ein dreifaches Helau auf den freiheitlichen Rechtsstaat. Hauptsache jesund …

Pastor mit geradem Rücken

Ich weiß nicht sehr genau, wer Artur Pawlowski ist. Ich beziehe mich mit meinem Plädoyer ausschließlich auf die in dem verlinkten Video dargestellte Szene. Hier zeigt er deutliche Standhaftigkeit gegenüber der Polizei, die am Karfreitag seinen Gottesdienst stören wollten. Es kann sich natürlich auch um eine gestellte Szene handeln. Ich war nicht dabei. Der kanadische Pastor Pawlowski bat die Polizei sehr deutlich nicht ohne Haftbefehl wiederzukommen und fragte was sie sich einbildeten, bewaffnet in die Karfreitagszeremonie einzudringen. Vielleicht ist mit „warrant“ auch ein Durchsuchungsbeschluss gemeint. Egal. Offensichtlich hatten die Polizisten weder das eine noch das andere.

Demonstrationsrecht nur für Experten

Jeder, nur weil er denkt er ist betroffen und ihm werden seine Rechte genommen, macht gleich ne Demo. Wenn Experten sich kritisch äußern, ist das in Ordnung. Aber wer keine Ahnung hat, solle sich bitte mit seiner Ansicht zurückhalten. Auf Friedensdemonstrationen sollten nur ausgebildete Militärexperten mitlaufen. Aber bitte nicht diese ganzen langhaarigen Typen von den Ostermärschen. Die haben nämlich überhaupt keine Ahnung von Krieg. Also sollen sie sich auch besser zurückhalten und zu Hause bleiben.

Das und andere innovative Forderungen stellt die Möhre im folgenden Video.

Straßenverkehr verbieten

Jedes Jahr sterben etliche Menschen im Straßenverkehr. Sie sterben eindeutig an den Folgen des Verkehrs. Wäre es da nicht sinnvoll, den Straßenverkehr zu verbieten, um die Menschen zu schützen? Diese Frage stellt lauf reitschuster.de der Verfassungsrechtler Ferdinand Kirchhof im Welt-Interview.

Als Beispiel nennt der Staatsrechtler in dem Gespräch den Straßenverkehr: „Dort gibt es jedes Jahr Verletzte und Tote. Nun könnten wir entscheiden: Das dulden wir nicht, wir unterbinden den Straßenverkehr mit Autos, Fußgängern, Radfahrern. Damit haben wir Gesellschaft, Wirtschaft und Personen effektiv geschützt – aber eben zu Tode geschützt.“

Wenn wir den Straßenverkehr außen vor lassen, gibt es diverse Dinge, die Menschen wirklich schaden und trotzdem erlaubt sind. Rauchen ist mit Sicherheit ganz vorne mit dabei. Alkohol ist auch ein Top-Kandidat für die Verursachung von Todesfällen. Was ist mit schlechter Ernährung? Einer der größten Gesundheitskiller ist Bewegungsmangel.

Es hätte bei entsprechend eindimensionaler Betrachtung schon einen Reiz noch mehr zu verbieten. Das verträgt sich dann nur nicht mit einem freiheitlichen System.

Da muss ich doch noch einmal an einen Artikel von mir aus dem Jahr 2005 denken.

Menschen und ein Zebra

Jens Spahn und Karl Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant.
Einer der Gäste geht zu den beiden hinüber und fragt, über was sie so herzhaft lachen.
„Wir machen Pläne für die dritte Welle!“, sagt Spahn.
„Oooh“ sagt der Gast. „Und wie sehen diese Pläne genau aus?“
„Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren!“, antwortet Spahn.
Der Gast schaut etwas verwirrt. „Ein Zebra?“, fragt er, „Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?“
Da klopft Spahn dem Lauterbach auf die Schulter und sagt: „Was habe ich dir gesagt, kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern!“ verschiedene Quellen wie zum Beispiel hier

Unf noch einer als Zugabe:

Man stelle sich vor, ein Radfahrer fährt einen Fußgänger über den Haufen und verletzt ihn schwer. Er sagt daraufhin, dass ist mein Fehler und ich übernehme die volle Verantwortung, setzt sich aufs Rad und radelt einfach davon. Wie würden wir so einen Menschen und solch ein Verhalten nennen? (Quelle)

Kollateralschäden der Coronapolitik

„Das französische Gesundheitsministerium sammelt nun auch Daten über die Höhe von „Kollateralschäden“. So nehmen beispielsweise 50% der Studenten Frankreichs seit der Pandemie Psychopharmaka – die Verschreibungszahlen sind explodiert. Aus Japan weiß man, dass im Oktober 2020 mehr Suizidversuche stattfanden, als Japan das gesamte Jahr 2020 über Corona-Tote hatte!“

Aber was interessiert uns, was in Japan oder Frankreich ist? Das kann auch andere Gründe haben. Wir leben in Deutschland, da ist alles ganz anders und Infratest hat ermittelt, dass ganz viele hinter der Coronapolitik stehen. Oder ist es so wie es weiter im Text heißt?

„Die deutsche Bundesregierung weiß wahrscheinlich, warum sie solche Daten nicht erhebt.“

„Die deutsche Bundesregierung sammelt keine Daten darüber, wie die Zahl der häuslichen Gewalt, die Zahl der Suizidversuche, die Zahl psychischer Auffälligkeiten bei Kindern oder die Zahl an verkauften Psychopharmaka im Verhältnis zur Zeit vor der Pandemie aussieht. Sie hat auch nach einem Jahr Pandemie noch immer keinerlei Daten darüber, an welchen Orten und unter welchen Bedingungen Infektionsherde entstehen und welche Orte als relativ sicher gelten. Sie hat auch keine Daten über die bereits aktuell insolventen oder kurz vor der Insolvenz stehenden Unternehmen.“

Zitate sind aus dem Text „Mit autoritärer Solidarität in den solidarischen Autoritarismus“ ungeprüft übernommen.

Bärbel Bohley sagte 1991

„Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“

Zitiert aus „Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah“ via Merkels Raute

Wer war Bärbel Bohley?

Geduld ist eine Schlüsselqualifikation

30 Jahre wurde uns erzählt, dass es nach 1989 eine Vereinigung der beiden deutschen Staaten gab. Im Laufe der Zeit kam dann die Rede von der Annektion der DDR durch die BRD ins Gespräch. Seit einiger Zeit habe ich das Gefühl, dass es umgekehrt ist und in Wirklichkeit die DDR die BRD übernommen hat.

Die „Anarchonauten“ haben das schön in ein Lied verpackt:

Künstler und Corona

Wo sind die Schauspieler, Musiker und andere Kulturschaffende, die über den Sommer nicht auftreten dürfen? Ich brauche auf meinem Hostelhof an der #Ostsee ab sofort Unterstützung. Es geht hauptsächlich um das Herrichten der Unterkünfte für neu anreisende Gäste. Putzen gehört auch dazu. Arbeitszeit ist vor allem zwischen 9 und 16 Uhr. Wir haben Tiny Houses, Zimmer und Ferienwohnungen. Du bist während der Zusammenarbeit Teil unserer Familien-WG. Ich wünsche mir einen Menschen, die oder der Verantwortung übernehmen möchte und mit der oder dem ich auf Augenhöhe zusammenarbeiten kann. Eine Hilfskraft wäre nicht die erste Wahl. PKW-Führerschein wäre gut. Freude an Sauberkeit und die Fähigkeit zu strukturiertem Arbeiten ist die einzige entscheidende Voraussetzung. Kommunikation ist auf Deutsch, Englisch und mit etwas Übung auch auf Französisch und Spanisch möglich. *Arbeiten* ist besser als *Abwarten*. Danke für Deine Bewerbung und danke fürs Teilen!