Es ist noch nicht lange her, da war es üblich, dass oppositionelle Demonstrationen in Deutschland von der Polizei niedergeknüppelt wurden. Dazu gehörte alles, was im Zusammenhang mit Atomkraft (Wackersdorf, Brokdorf, Gorleben) zusammenhing oder auch der G20-Gipfel 2017 in Hamburg unter Bürgermeister Olaf Scholz.

In Brokdorf demonstrierten trotz Versammlungsverbot 1981 etliche zehntausend Menschen gegen den Bau des Atomkraftwerks. Das Versammlungsverbot wurde 1985 vom Bundesverfassungsgericht für unzulässig erklärt. Das hat den Demonstranten nichts gebracht, die sich mit teils massiver Polizeigewalt auseinandersetzen mussten.

Am 1. August 2021 kam es in Berlin zu Verboten von Demonstrationen. Selbstverständlich gab es Menschen, die das Verbot nicht akzeptierten und für ihre Interessen auf die Straße gingen. Gegen die Demonstranten wurde durch die Polizei mit Gewalt vorgegangen. Die UN fordern eine Stellungnahme, weil aufgrund von Videos Menschenrechtsverletzungen vermutet werden.

„Es sind einige Videos verbreitet worden, die besorgniserregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“ Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle. Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. (Quelle: faz.net)

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