{"id":2916,"date":"2024-01-30T12:54:37","date_gmt":"2024-01-30T10:54:37","guid":{"rendered":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/?p=2916"},"modified":"2024-01-30T22:17:27","modified_gmt":"2024-01-30T20:17:27","slug":"dsa-der-naechste-schritt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/dsa-der-naechste-schritt\/2024\/01\/30\/","title":{"rendered":"DSA, der nächste Schritt"},"content":{"rendered":"

\"\"Einschränkung der Meinungsäußerung liegt in des einen oder anderen Interesse. Zensur ja oder nein<\/strong> ist im Internet seit jeher ein stark umkämpftes Thema<\/strong>. Das war auch schon so als das Internet noch frei war und sich selber regulieren durfte. Ich bin der Ansicht, dass uns Meinungsvielfalt<\/strong> und ein möglichst breiter Debattenraum<\/strong> eher nützen als schaden. Klar gibt es da Grenzen. Aber wir sollten vor allem lernen oder nicht verlernen, uns damit auseinanderzusetzen.<\/p>\n

Ich hatte hier auf diesem Blog 2005 dazu geschrieben<\/a>, den Text habe ich jetzt nicht noch einmal im Detail gelesen, vermute, das kann ich auch heute noch unterschreiben.<\/p>\n

Die Grenze der Meinungsfreiheit<\/strong> ist zum Beispiel erreicht, wenn jemand beleidigt wird oder verleumdet oder anders in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt<\/strong>. Dafür gibt es schon lange Gesetze<\/strong>, entsprechende Instanzen<\/strong> und vor allem Umgangsformen<\/strong>, die von der einen Generation beigebracht und von der anderen Generation gelernt werden müssen.<\/p>\n

Das ist erstmal was ganz Grundsätzliches. Natürlich Ansichtssache und man kann im Rahmen der bestehenden Gesetze sicherlich hier oder da nachjustieren. Rechtsprechung<\/strong> ist ohnehin immer individuell<\/strong>, weil die allgemein gehaltenen Gesetze auf den Einzelfall angewendet werden müssen. Das macht Rechtsprechung auch zu einer Fachdisziplin<\/strong> innerhalb der Juristerei.<\/p>\n

Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass mehr Gesetze und Regeln nicht zu dem führen, was erreicht werden soll. Wir (als Gesellschaft) verlernen<\/strong> selber zu beurteilen, was richtig<\/strong> oder falsch<\/strong>, gut oder schlecht ist. Im Straßenverkehr<\/strong> ist das mitunter deutlich, wenn Verkehrsteilnehmer<\/strong> auftauchen, die auf ihr Recht beharren<\/strong> ohne die Situation zu betrachten.<\/p>\n

Dazu kommt, und das ist hoffentlich kein Streitpunkt: warum soll ein schlecht bezahlter Mensch aus irgendeinem Land am Arsch der Welt, der nichts weiter als einen Internetzugang und PC hat, beurteilen, welche Aussagen oder Bilder dem deutschen Recht entsprechen? Oder warum soll das eine KI tun? Aufgaben, die sonst Richter ausführen.<\/p>\n

Durch die gemäß NetzDG oder DSA drohenden, sehr hohen Strafen wird die Tendenz<\/strong> zu mehr Zensur<\/strong> gehen als zu weniger. Die „Debatte“ um die Coronamaßnahmen war im Bezug auf Zensur ein Vorgeschmack. In den großen Medien wurde keine Debatte geführt. Ja, es ging darum, wer zuerst den sogenannten Impfstoff erhält und das man kein „Impfdrängler“ sein soll oder ob Quarantäne acht oder zehn Tage dauern soll und ob man seine Kinder im Zimmer einsperren muss, wenn sie einen positiven Antigentest gemacht machen und ob man mit Maske auch zu zweit am Strand spazieren darf oder man das besser sein lassen sollte. Besser nicht darüber nachdenken, welche Fragen wir uns stellen sollten.<\/p>\n

Das Blabla hat aber nichts mit Debatte zu tun. Das Gerede von „Die Wissenschaft“ ist der größte Schwachsinn überhaupt. Wissenschaft lebt bekanntlich vom Diskurs. Wissenschaftler können sich nicht einig sein, sonst gibt es keinen technischen Fortschritt. Natürlich muss man Entscheidungen treffen. Ehrlich ist es, wenn man dann sagt, ich habe mich unter der Vielzahl der wissenschaftlichen Ansichten aus diesem und jenem Grund so und so entschieden. Aber man kann doch nicht sagen: 98% der Wissenschaftler sind sich einig. Also, kann man schon. Wenn man die Verantwortung von sich schieben möchte. Das findet heute auch noch statt. Das Erschreckende: niemand scheint es zu stören.<\/p>\n

Das NetzDG<\/a> wurde zwischendurch nochmal verschärft und der DSA legt noch eine Schippe drauf. DSA hat möglicherweise das Zeug dazu, dass jede Aussage geahndet (gelöscht, abgerankt, bestraft …) werden kann, die nicht der herrschenden Meinung entspricht. Ich habe volles Verständnis dafür, dass Menschen mit politischer Verantwortung das gefällt, weil es unbequem ist, sich mit Opposition auseinanderzusetzen. Das gilt vor allem dann, wenn man Personal hat, das nicht an Debatten teilnimmt, weil das Thema zu kompliziert ist. Letzteres könnte aus den Bildern in diesem Beitrag interpretiert<\/a> werden.<\/p>\n

Alles natürlich „imho“ als Beitrag zur Meinungsvielfalt. Das wird kein Problem sein, weil es niemanden interessiert, wenn man so wenig Reichweite hat wie ich hier auf meinem persönlichen Notizzettel. Als nobody darf man alles sagen, was man möchte. Wenn man Reichweite erzielt, wird man als Individuum interessant. Davor gehört man einfach kollektiv zu den „Rechten“. Na und?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Einschränkung der Meinungsäußerung liegt in des einen oder anderen Interesse. Zensur ja oder nein ist im Internet seit jeher ein stark umkämpftes Thema. Das war auch schon so als das Internet noch frei war und sich selber regulieren durfte. Ich bin der Ansicht, dass uns Meinungsvielfalt und ein möglichst breiter Debattenraum eher nützen als schaden. […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7],"tags":[],"class_list":["post-2916","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unabhaengigkeit"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2916","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2916"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2916\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2923,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2916\/revisions\/2923"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2916"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2916"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gutes-von-morgen.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2916"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}